Im Januar 2017 wurde dem Senat ein Antrag zur Ablegung des Namenspatrons der Universität Greifswald vorgelegt und beschlossen.

Das Bildungsministerium beanstandete diesen Antrag. Dies geschah nicht aus inhaltlichen Gründen, sondern aufgrund von Formfehlern.Die beanstandeten Fehler wurden nun behoben und der Antrag wird, der gängigen Praxis folgend, erneut gestellt, da die Beschlussvorlage vom Januar aus formellen Gründen noch nicht zu Ende gebracht wurde und damit immer noch aktuell ist. Die Antragsstellenden sind Mitglieder des Senats aus unterschiedlichen Statusgruppen.

Eine Urabstimmung wurde per Antrag der studentischen SenatorInnen im Juli 2016 gefordert, was jedoch durch den Senat abgelehnt wurde. Unabhängig davon haben Studierende im Februar 2017 angefangen Unterschriften zu sammeln, um eine Urabstimmung unter den Studierenden zu erwirken. Die eingereichten Unterschriften werden aktuell geprüft, um den Bestimmungen der Satzung der Studierendenschaft nachzukommen.

Die studentischen SenatorInnen fühlen sich dem noch nicht abgeschlossenen Antrag von Januar jedoch verpflichtet und wollen das Verfahren sachgemäß beenden. Dies hat nichts mit der Urabstimmung zu tun, für deren Durchführung der Senat nicht zuständig ist. Die Unklarheiten darüber, ob eine Urabstimmung überhaupt stattfinden wird und über einen konkreten Abstimmungstermin, sind aktuell zu groß, als dass das laufende Verfahren daran gebunden werden kann.

Für Fragen und Anregungen stehen euch die studentischen SenatorInnen selbstverständlich zur Verfügung.

gez. Franziska Bohlmeier, Micha Kuschnertschuk, Timo Neder, Jonathan Dehn, Hendrik Mengers, Sami Franke und Marieke Schürgut

 

Anmerkung: Dies ist ein Gastbeitrag durch studentische Senatoren.